Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Tintenfuzzy Internethandel Ltd.
- gesetzlich vertreten durch den Director Dipl.-Ingenieur Christian Lorenz
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch
können sie unter www.tintenfuzzy.de/agbs.html bzw. unter der E-Mail-Adresse
agb@tintenfuzzy.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie
werden dem Kunden zusätzlich auf Wunsch schriftlich ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von Tintenfuzzy Internethandel Ltd. sowie der
Vertretungsberechtigte von Tintenfuzzy Internethandel Ltd. können insbesondere
der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Die Firma Tintenfuzzy Internethandel Ltd. betreibt zu gewerblichen Zwecken
unter der Domain http://www.tintenfuzzy.de eine Homepage. Die Firma Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich
Druckerverbrauchsmaterialen, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte
auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält
der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware
ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website
anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde
erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tintenfuzzy Internethandel ltd.
Schelmsrasen 45
97421 Schweinfurt
Fax: (09721) 207668
E-Mail-Adresse: hier klicken
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Tintenfuzzy Internethandel
Ltd. inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Tintenfuzzy Internethandel Ltd. auf der Website sind
freibleibend. Damit ist Tintenfuzzy Internethandel Ltd. im Falle der
Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und
damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann
zustande, sofern Tintenfuzzy Internethandel Ltd. die Bestellung des Kunden in
Textform bestätigt hat.
(2) Tintenfuzzy Internethandel Ltd. ist berechtigt, eine in Qualität und
Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist
und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt
hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Tintenfuzzy Internethandel Ltd. wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden
bearbeiten und dem Kunden auf elektronischen Wege mitteilen, ob die gewünschten
Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung
ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 100 Euro pro
Bestellung 3,99 Euro bei Lieferung über den Versender DHL. Ab einem Bestellwert von 100 Euro pro
Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Bei Versendungen ins
Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Tintenfuzzy Internethandel Ltd. wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit
bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder
Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu
1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung
und/oder -begrenzung wünscht, wird Tintenfuzzy Internethandel Ltd. dies, soweit
möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Tintenfuzzy Internethandel Ltd. stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.30 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Tintenfuzzy Internethandel Ltd. stellt dem Kunden für die bestellte Ware
eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. liefert gegen Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug oder Rechnung.
Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung
gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Werktage nach Zugang der
Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz an Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. zu bezahlen, es sei denn, dass Tintenfuzzy Internethandel
Ltd. einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind,
gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9,26 % über dem
Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Tintenfuzzy Internethandel
Ltd. mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Tintenfuzzy
Internethandel Ltd. übersenden. Unfreie Sendungen werden wegen des Strafportos
nicht angenommen. Rücksendungen aufgrund von Mängelrügen sollten angekündigt
werden. Tintenfuzzy Internethandel Ltd. ersetzt die dem Kunden entstandenen
Kosten für die Rücksendung.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im
unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt
und Tintenfuzzy Internethandel Ltd. ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl
zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Tintenfuzzy Internethandel Ltd. haftet
· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden
Angestellten,
· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden
einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Tintenfuzzy Internethandel Ltd. kann
sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen
vorhersehbaren Schadens.
· Die Haftung von Tintenfuzzy Internethandel Ltd. bezieht sich auf den
Warenwert der von von Tintenfuzzy Internethandel Ltd. angebotenen Produkte. Die
Haftungsübernahme für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden
jeglicher Art, die durch Nicht- bzw. Falschlieferung oder Nichtfunktion
entstehen, ist der Höhe nach auf solche Schäden begrenzt, mit deren Eintritt bei
Auftragsannahme nach den Tintenfuzzy Internethandel Ltd. bekannten Umständen zu
rechnen war.
· Die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeiter, Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Tintenfuzzy Internethandel Ltd. die geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten
befreit.
(2) Ist Tintenfuzzy Internethandel Ltd. die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so
ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Tintenfuzzy Internethandel Ltd. wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes,
beachten. Bei Onlinebestellungen wird die IP-Adresse des Kunden
mitprotokolliert.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so
bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Tintenfuzzy Internethandel Ltd. und
der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen,
die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Geltungsbereich: Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des
BGB. Der Richter wertet im Einzelfall
Versionsnummer der AGB: 2.3 Stand: 20.05.2008